Rechtsprechung
| BVerwG, 31.03.2004 - 1 B 179.03 (1 PKH 57.03) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 10.04.2003 - 9 B 02.30315
- BVerwG, 27.08.2003 - 1 PKH 57.03
- BVerwG, 31.03.2004 - 1 B 179.03 (1 PKH 57.03)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 31.03.2004 - 1 B 179.03
Das Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverfassungsgericht oder das Bundesverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung aufgestellt hat, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge nicht (vgl. Beschluss vom 19. August 1997 BVerwG 7 B 261.97 Buchholz 310 § 133 (n.F.) VwGO Nr. 26 NJW 1997, 3328). - BVerwG, 24.10.1995 - 9 C 75.95
Anforderungen an die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge - Verlust des …
Auszug aus BVerwG, 31.03.2004 - 1 B 179.03
Diese "Ansicht" des Berufungsgerichts stehe im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein Staat, der einen Staatenlosen ausweise oder ihm die Wiedereinreise verweigere, damit seine Beziehungen zu dem Staatenlosen löse und ihm nunmehr gegenüber trete wie jeder andere Staat, wodurch die Frage der Verfolgung des Staatenlosen im Land seiner früheren Staatsangehörigkeit unerheblich werde (Urteil vom 24. Oktober 1995 BVerwG 9 C 75.95 Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 180, S. 65 unter Hinweis auf zwei weitere von der Beschwerde zitierte Entscheidungen). - BVerwG, 27.08.2003 - 1 PKH 57.03
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 31.03.2004 - 1 B 179.03
BESCHLUSS BVerwG 1 B 179.03 (1 PKH 57.03) 9 B 02.30315.